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1. Allgemeines                                                                                                                                                                         
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen der Markt+Technik Verlag GmbH, Espenpark 1a, D-90559 Burgthann (nachstehend: „Verlag“), gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf von Waren auf Kommission über den Online-Shop und die Nutzung der Online-Lernplattform FahrschulApp unter fahrschulapp.de sowie als App (nachstehend beides „Online-Lernplattform“). Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verlag hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. 
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen. 
(3) Gerichtsstand ist Nürnberg, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 
(4) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. 
(5) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
(6) Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der Verlag ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. 

2. Regelungen zum Kommissiongeschäft für  Lehrbücher                                                                                                     
(1) Der Verlag bietet den Kunden in seinem Online-Shop Lehrbücher für die theoretische Prüfung zum Erwerb des Führerscheins zum kommissionsweisen Verkauf an (nachstehend „Ware“). Die Lehrbücher enthalten einen Lizenzschlüssel zur Nutzung der Online-Plattform. Die Angebote des Verlags zu Kommissiongeschäften richten sich ausschließlich an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland sowie an gewerbliche Kunden. Bestellungen von anderen als gewerblichen Kunden werden nicht angenommen. 
(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kommissionsvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verlag zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch das Klicken des Buttons „bestellen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. 
(3) Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 
(4) Der Verlag liefert die Ware zum kommissionsweisen Verkauf. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vertragsgemäßen Weiterveräußerung durch den Kunden im Eigentum des Verlags. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sorgfältig und getrennt von anderen Waren aufzubewahren sowie vor Beschädigung und Verlust zu schützen.
(5) Sofern der Kunde nicht widerspricht, liefert der Verlag 20 Exemplare der Ware an den Kunden, sobald der Warenbestand auf 5 oder weniger Exemplare gesunken ist. Den Warenbestand kann der Verlag anhand der Anzahl der Registrierungen von Fahrschülern des Kunden auf der Online-Lernplattform ermittelt. 
(6) Der Verlag trägt die Kosten für den Versand der Kommissionsware zum Kunden. Der Kunde trägt die Kosten für die Rücksendung der Ware an den Verlag. Unfrei an den Verlag zurückgesandte Ware wird nicht angenommen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware trägt bei der Lieferung zum Kunden der Verlag,  bei der Rücksendung der Kunde.
(7) Die von dem Verlag  an den Kunden gelieferte Kommissionsware ist nicht preisausgezeichnet. Der Kunde kann Verkaufspreise selbst bestimmen.

(8) Der Kunde erfüllt die mit Dritten abgeschlossenen Verkäufe selbst im eigenen Namen.
(9) Der Verlag ermittelt die Anzahl der an Fahrschüler verkauften Exemplare der Ware anhand der Anzahl der Registrierungen von Fahrschülern des Kunden auf der Online-Lernplattform. Der Verlag stellt dem Kunden die verkaufte Kommissionsware monatlich in Rechnung. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Von dem Erlös aus dem Verkauf der Kommissionsware (Verkaufspreis) an Dritte erhält der Kunde eine Provision, die sich berechnet aus der Differenz zwischen dem im Online Shop angegeben Preis für Fahrschulen und dem vom Kunden selbst bestimmten Verkaufspreis für Fahrschüler. Der Verkauf der Ware wird von dem Verlag zum im Online Shop ausgezeichneten Kaufpreis für Fahrschulen zzgl. der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer an den Kunden fakturiert.
(10) Sollte ein Erwerber der Ware gegen den Kunden Gewährleistungsansprüche betreffend die Ware geltend machen, wird der Kunde sich gegenüber solchen Ansprüchen zur Wehr setzen. Der Verlag ist verpflichtet, dem Kunden alle Aufwendungen, die bei einer solchen Abwehr von Gewährleistungsansprüchen entstehen, zu erstatten. Dies gilt nicht für solche Ansprüche, die ein Erwerber gegenüber dem Kunden erfolgreich durchsetzt, weil der Kunde Zusicherungen über die Angaben des  Verlages hinaus gemacht hat, sowie hinsichtlich der Ansprüche betreffend Beschädigungen an der Ware, die der Kunde an der Ware verursacht hat. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungs¬ansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

3. Registrierung und Nutzung der Online-Lernplattform FahrschulApp                                                                                                                                                                       
(1) Für die Nutzung der Online-Lernplattform muss sich der Kunde kostenfrei registrieren und einen Kundenaccount eröffnen. Bei der Registrierung als Fahrschüler gibt der Kunde seine Vor- und Nachnamen, die E-Mail-Adresse, das gewählte Passwort,, Telefonnummer, Lizenzschlüssel für die Lernsoftware, Fahrschulcode, Führerscheinklasse an sowie, ob es sich um einen Ersterwerb oder eine Erweiterung handelt. Bei der Registrierung als Fahrschule gibt der Kunde Name, Vorname, Fahrschulname, Geschäftsadresse und ggfs abweichende Lieferadresse, E-Mail-Adresse, das gewählte Passwort, Telefonnummer, Faxnummer, USt-ID an. Die für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen sind entsprechend gekennzeichnet. Alle weiteren Angaben erfolgen freiwillig. Die angegebene E-Mail Adresse und das gewählte Passwort sind die Login-Daten für die Nutzung der Online-Lernplattform.  Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Verlag und dem Kunden. 
(2) Die vom Verlag bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich die Daten nachträglich, so sind die Kunden verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für den Verlag Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist der Verlag berechtigt, Ihren Kundenaccount vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen. 
(3) Die Nutzung der Online-Lernplattform ist nur mit dem Lizenzschlüssel möglich, der entgeltlich bei Fahrschulen erworben werden kann. Der Lizenzschlüssel befindet sich auf einer Karte, die einem Lehrbuch für die theoretische Prüfung zum Erwerb des Führerscheins beigefügt ist und über bestimmte Fahrschulen erworben werden kann.  Die Nutzungsdauer der Online-Plattform für Fahrschüler beträgt ein Jahr ab Registrierung.
(4)  Auf der Online-Lernplattform können die Kunden alle für die theoretische Führerscheinprüfung relevanten Fragen entweder im geführten Lernweg oder im freien Lernweg bearbeiten. Im geführten Lernweg werden falsch beantwortete Fragen bis zur erstmalig richtigen Beantwortung erneut vorgelegt. Dabei ist die Bearbeitung der Fragen grundsätzlich jeweils nur einmal möglich. Im freien Lernweg können Fragen beliebig oft wiederholt werden.  
(5) Gewerblichen Kunden
5) Der Verlag kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Verlags liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten). 

4. Haftung für Sach- und Rechtsmängel in Bezug auf die Online-Lernplattform                                                                                                            
Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verlag nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber dem Verlag zu rügen. Im Übrigen haftet der Verlag für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

5. Haftungsausschluss                                                                                                                                                      
(1) Für von Computerviren verursachte Schäden und Beeinträchtigungen und außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verlag unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verlag nicht. 
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 
(3) Ist die Haftung des Verlags ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 

6. Urheberrechte und Nutzungsbestimmungen zu digitalen Inhalten auf der Online-Lernplattform                                   
(1) Der Verlag behält sich an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Die in digitalen Inhalten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet oder entfernt werden. Digitale Inhalte dürfen vom Kunden nicht weiterverarbeitet, inhaltlich oder redaktionell verändert, verkauft, weitergegeben, veröffentlicht, als Download zur Verfügung gestellt, bearbeitet oder in sonstiger Weise übertragen werden. 
(2) Der Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. Der Kunde erhält lediglich das einfache, zeitlich uneingeschränkte, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch. Der Kunde ist berechtigt, den digitalen Inhalt für persönliche Zwecke zu nutzen und hierzu beispielsweise ausdrucken oder auf einem anderen Computer oder mobilen Endgerät kopieren oder speichern. Die teilweise oder vollständige Weitergabe des digitalen Inhalts, einer Kopie oder eines Ausdrucks an Dritte ist untersagt. Dem Kunden ist die öffentliche Wiedergabe, das Einstellen des digitalen Produkts ins Internet oder in ein Firmennetzwerk, das Verleihen, der Weiterverkauf und jede sonstige Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken strengstens verboten. Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Account oder des Links mit den bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt. 
(3) Bei einer unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung des Online-Angebots des Verlags oder bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen (inklusive Nutzungsbestimmungen) hat der Verlag insbesondere das Recht, den Zugang des Kunden zeitweilig oder endgültig zu sperren. Der Verlag behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor. 

7. Datenschutz                                                                                                                                                              
Der Verlag erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und seiner Datenschutzerklärung.

8. Salvatorische Klausel                                                                                                                                                 
Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. 

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